Kaufvertrag und Papiere verloren

jimmy-eat-world · August 27, 2009 at 16:54

Hallo Gemeinde,

ich habe eine, vor etlichen Jahren über diverse Ecken bekommene, PX 125 restauriert - fertig zur Zulassung musste ich feststellen, dass alle Papiere unauffindbar sind, hab sie wohl entweder nicht bekommen oder verschusselt - ist ein wenig her. Jetzt war ich bei der Zulassungsstelle, wo man mir sagte ich müsse die Betriebserlaubnis, HU/ AU sowie den Kaufvertrag vorlegen dann ist die Zulassung kein Problem mehr.

Über den Tüv und eine Unbedenklichkeitsbescheinigung habe ich bereits die Betriebserlaubnis §21 wiederbekommen, HU und AU ist auch geregelt, lediglich fehlt mir der Kaufvertrag - der ursprüngliche Halter ist mir nicht bekannt, genauso wenig die einzelnen Ecken.

Ich habe gehört über eine Eidesstaatliche Versicherung ist so etwas möglich - bzw. gibt es andere Möglichkeiten bei diesem nicht alltäglichen Problem?

Vielen Dank im Voraus

johannes

wriggel · August 27, 2009 at 18:39

Mach doch einfach einen "Kaufvertrag" mit nem Kumpel. Hast sie doch von einem Freund abgekauft oder nicht? Der hatte die Papiere halt verloren.

jimmy-eat-world · August 27, 2009 at 19:36

Danke für die Antwort,

das hab ich auch schon überlegt - ich fürchte aber, dass sie mir dann kommen mit dem letzten Halter, der im Register eingetragen war und ich dann eine lückenlose Kette vorweisen muss - aber ein Versuch wär's wert.

Vechs · August 27, 2009 at 19:38

Das ist natürlich illegal wenn du einen fiktiven Kaufvertrag machst, aber 1. interessiert es keinen wenn die Kiste nicht geklaut ist und 2. denk mal genau nach, war es nicht wirklich dein Kumpel der dir die abgekauft hat? Das würde ja vieles vereinfachen.....

wriggel · August 27, 2009 at 19:44

Würde mir da nicht so große Sorgen machen. Du hast sie von deinem Kimpel gekauft, fertig. Er muss sie ja nicht angemeldet gehabt haben. Er weiß nicht mehr wo er sie vor Jahren gekauft hatte. Stand bei ihm im Schuppen.

MFG
jan

SirIsi · August 28, 2009 at 09:18

Ich denke da das alles ja so ist das du garkeine ahnung hast wer die ecken sind oder wo die papiere sind , das du am besten zur Polizei gehst und dir eine eidestaatliche abholst damit du nachweisen kannst das daß ding nicht gestohlen ist und gut ist das sollte lange .

Greetz Isi

pkracer · August 28, 2009 at 10:10

Vorsicht mit den Begriffen: "Eidestaatlich" gibt es nicht, schon gar nicht bei der Polizei. Die Polizei macht nur eine Abfrage beim KBA in Flensburg, ob das Fahrzeug mit dieser speziellen Fahrgestellnummer Gegenstand einer Sachfahndungsanzeige (= geklaut gemeldet) ist, oder z. B. wegen Tunings zwangsweise stillgelegt wurde. Wenn alles OK ist, gibts eine Unbedenklichkeitsbescheinigung. Seit 2007 kann auch jede Zulassungsstelle auf exakt den gleichen Datenbestand zugreifen, vielerorts haben die Damen am Schalter das aber entweder noch gar nicht gehört oder haben keinen Bock drauf und schicken dich trotzdem zur Polizei weil "das haben wir schon immer so gemacht". Vorteil ist allerdings, dass die Ausstellung der Bescheinigung bei der Polizei in der Regel kostenlos ist.

Eine eidesstattliche Erklärung über den Verlust der Papiere kann nur der Verlierer, also in der Regel der letzte Halter abgeben. Wenn es sich um eine Fuffi handelt, die nicht zulassungspflichtig ist, kann in keinem Computer irgendein Halter verzeichnet sein. Deshalb könnte man (selbstverständlich rein theoretisch) darüber nachdenken, ob nicht ein Bekannter letzter Besitzer des Fahrzeugs war, die Papiere verloren hat und das auch an Eides statt versichert.

Praktisch begibt man sich damit unter Umständen in strafrechtlich relevante Bereiche, weil eine falsche eidesstattliche Versicherung kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat ist. Deshalb sollte jeder sehr genau abwägen, ob es in seinem Fall ein Risiko gibt und wenn ja, wie groß das Risiko ist, dass dies auffallen könnte.

**rassmo** · August 28, 2009 at 10:55

Da es sich um eine PX125 handelt muß die Gute ja irgendwann von irgendwem das letzte Mal amtlich abgemeldet worden sein. Wer dies war kann die Polizei bzw. die Zulassungsstelle sicher feststellen. Und derjenige kann dir vielleicht weiterhelfen.

Schwidi · August 28, 2009 at 13:25

Zitat von rassmo

Da es sich um eine PX125 handelt muß die Gute ja irgendwann von irgendwem das letzte Mal amtlich abgemeldet worden sein. Wer dies war kann die Polizei bzw. die Zulassungsstelle sicher feststellen. Und derjenige kann dir vielleicht weiterhelfen.

jimmy-eat-world · August 28, 2009 at 19:48

Nochmals danke für die Antworten,

eine Unbedenklichkeitserklärung hab ich gestern von der Zulassungsstelle bereits erhalten, hab damit neue Papiere beim Tüv mit §21 machen lassen. Die Mühle ist also definitiv sauber.

Ich habe heute die Dame von der Zulassungsstelle nach dem letzten Halter gefragt, weil ich eben diesen nicht nachvollziehen kann - ihn aber wegen eines Kaufvertrag benötige, worauf sie mir antwortete, dass sie mir die Auskunft nicht geben darf - sie sagte lediglich, dass die PX im Juli 1999 stillgelegt wurde. Denke diese Auskuft bringt mir absolut gar nichts.

Ich hab also faktisch keine andere Wahl als einen fingierten Kaufvertrag mit einem Kumpel vorzulegen.

**rassmo** · August 28, 2009 at 20:17

Hallo, vielleicht hilft dir ja das weiter,

Zitat

Klar kann man das Auto wieder zulassen, gar kein Thema.

Als erstes musst du z.B. über einen Kauf- oder Schenkungsvertrag nachweisen, dass du der rechtmäßige Besitzer des Fahrzeuges bist. Auf dem Amt bietest du dann den verlorenen Brief auf, dabei wird gleichzeitig überprüft ob das Fahrzeug irgendwo zur Fahndung ausgeschrieben ist. Ist dies nicht der Fall, erhälst Du eine Unbedenklichkeitsbestätigung und einen neuen Brief ausgestellt. Achtung dabei ! Diese Unbedenklichkeitsbestätigung hat nur eine gewisse Laufzeit ... Hast du den neu ausgestellten Brief, kannst du zum TÜV, machst die 21er Abnahme ... und darfst dann damit rumfahren.

Aber Achtung ... Bevor Du mit der Restauration loslegst, solltest du unbedingt feststellen ... ob wirklich NIEMAND irgendwelche Rechte an dem Fahrzeug hat, sonst guggst du bei der Zulassung in die Röhre.

oder

aller in allem scheint es aber langwierig zu werden.

Vechs · August 30, 2009 at 23:35

also entweder nimmst du Tor "legal" und wartest noch ein paar Monate oder du nimmst Tor "egal" und findest den Kaufvertrag mit Max Mustermann wieder.....

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