Wenn Nachbarn einen beim Ordnungsamt anscheißen

Wegen Schwarzarbeit bekommt er dich wohl eher nicht dran. Oder kann dir jemand nachweisen, dass du das quasi gewerblich (d. h. nachhaltig und auf Gewinn gerichtet) machst? Du lackierst halt als Hobby für dich und gelegentlich auch mal aus Gefälligkeit für deine Kumpels, siehe unten Absatz 3 des Gesetzestextes. Alles andere müsste detailliert nachgewiesen werden, um dir einen Strick draus zu drehen...

Zitat

§ 1 Zweck des Gesetzes

(1) Zweck des Gesetzes ist die Intensivierung der Bekämpfung der Schwarzarbeit.

(2) Schwarzarbeit leistet, wer Dienst- oder Werkleistungen erbringt oder ausführen lässt und dabei
1.als Arbeitgeber, Unternehmer oder versicherungspflichtiger Selbstständiger seine sich auf Grund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden sozialversicherungsrechtlichen Melde-, Beitrags- oder Aufzeichnungspflichten nicht erfüllt,
2.als Steuerpflichtiger seine sich auf Grund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden steuerlichen Pflichten nicht erfüllt,
3.als Empfänger von Sozialleistungen seine sich auf Grund der Dienst- oder Werkleistungen ergebenden Mitteilungspflichten gegenüber dem Sozialleistungsträger nicht erfüllt,
4.als Erbringer von Dienst- oder Werkleistungen seiner sich daraus ergebenden Verpflichtung zur Anzeige vom Beginn des selbstständigen Betriebes eines stehenden Gewerbes (§ 14 der Gewerbeordnung) nicht nachgekommen ist oder die erforderliche Reisegewerbekarte (§ 55 der Gewerbeordnung) nicht erworben hat,
5.als Erbringer von Dienst- oder Werkleistungen ein zulassungspflichtiges Handwerk als stehendes Gewerbe selbstständig betreibt, ohne in der Handwerksrolle eingetragen zu sein (§ 1 der Handwerksordnung).

(3) Absatz 2 findet keine Anwendung für nicht nachhaltig auf Gewinn gerichtete Dienst- oder Werkleistungen, die
1.von Angehörigen im Sinne des § 15 der Abgabenordnung oder Lebenspartnern,
2.aus Gefälligkeit,
3.im Wege der Nachbarschaftshilfe oder
4.im Wege der Selbsthilfe im Sinne des § 36 Abs. 2 und 4 des Zweiten Wohnungsbaugesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. August 1994 (BGBl. I S. 2137) oder als Selbsthilfe im Sinne des § 12 Abs. 1 Satz 2 des Wohnraumförderungsgesetzes vom 13. September 2001 (BGBl. I S. 2376), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 29. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3076),
erbracht werden. Als nicht nachhaltig auf Gewinn gerichtet gilt insbesondere eine Tätigkeit, die gegen geringes Entgelt erbracht wird.

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Da hat pkracer recht. Wegen angeblicher Schwarzarbeit kriegen die Dich nicht dran. Dafür sind die auch gar nicht zuständig, sondern der Zoll.

Warte erstmal ab, was vom O-Amt kommt. Wird wahrscheinlich ein Anhörungsbogen sein, wo Du Dich dann zum ermittelten Sachverhalt äußern kannst. Mach´ Dich da nicht gleich kirre.

Und ja: Es gibt leider so "tolle" Nachbarn.

Armes Deutschland.....

Hoffentlich bekomm ich mal nicht ans Bein gepinkelt, weil ich in Ermangelung einer Garage kleinere Reparaturarbeiten an meiner Vespa immer am Straßenrand durchführe. Habe dann zwar auch immer Karton und / oder Handtücher untergelegt, damit kein Öl-Dreck-Schmodder aufn Boden kommt, aber das zählt glaub ich nicht wirklich.
Habe juste gestern Abend wieder bis Einbruch der Dunkelheit meinen Auspuff wieder richtig angeschraubt.

Wäre schön, wenn es in solchen Fällen dann erst mal zu einer Belehrung käme und nicht gleich eine Anzeige hagelt. Naja, hoffen wir mal, dass da nix weiter bei rumkommt.

Wenn es zu einer Anzeige kommt, hast Du aber glaub ich das Recht zu erfahren, wer Dich angezeigt hat. Sofern es nicht anonym war. Bin mir da aber nicht hundert pro sicher.

Drück Dir die Daumen, dass Du in Zukunft trotzdem weiter in Deiner Garage lackieren kannst. Sofern Du die Lackreste net grad in den Gulli am Straßenrand kippst, verursachste auch net mehr Umweltverschmutzung als jeder andere, der sein öltriefendes Auto am Straßenrand parkt...

Gruß, Manuel

Selbst mit der Umweltverschmutzung wird das recht dünn, meiner Meinung nach. Da müssen sie Dir ja erst mal nachweisen, das Du das da quasi täglich machst. Die vom Ordnungsamt haben sowieso alle keine Ahnung. Lackierst Du in Deiner Garage oder vor Deiner Garage?

Grüße
Zapper

Nachbarn sind was feines.
Einer hat mich auch mal angekackt weil der benz dreckig in meiner einfahrt stand und auch viel dreck beim regen verloren hat.
War ja egal. Stand ja auf meinen parkplatz.
Das war auch der selbe der meinte das ich die hecke mit ner wasserwaage schneiden sollte.
Hab erstmal schöne wellen reingeschnitten.
Aber wer solche nachbarn hat braucht keine feinde mehr

LOL, die Hecken mit ner Wasserwaage schneiden....

Ich hätt mich dummgestellt und gesagt, dass ich dazu lieber ne Heckenschere nehme

Boah, es gibt echt Leute....ham die keine Freunde oder warum ham die so viel Zeit, um einem zu sagen, wie man seine Hecke schneiden soll....argh

hast mit der Spraydose oder mit ner Lackierpistole gearbeitet???

in der aktuellen Sonderausgabe der oldtimer Praxis sind bezüglich darf /darf nicht in der hobbywerkstatt einige Infos drinnen , kann ich dir gerne einscannen

Nicht dass dich dein Nachbar nun wegen Raubkopiererei anzeigt
Wenn du scannst dann sag mal Bescheid, ich würd mir das auch gerne mal durchlesen.

scannen und hochladen das würde mich auch interesieren.
ich wurd auch schon mal anonym von einem nachbarn bei der polizei angeschwärzt is dan auf ne anzeige wegen fahren ohne versicherung rausgelaufen.
nur leider hat sich der nette polizist verraten und mir gesagt wer es war. danach hat er es noch mal wegen lärmbelästigung versucht weil ich jede nacht an seinem haus vorbeifahren musste nur leider war mein auspuff kaput

War das dann wenigstens mit nem angemeldeten Roller?

Ich habe auch so tolle Nachbarn... man darf noch nicht mal flexen den geschweige den die Vespa checken ob alles funktioniert.Stattdessen kommen dann dumme Sprüche wie:''Muss das sein das du hier so einen Radau machst.''wenn die schon wissen das man alte Fahrzeuge besitzt könnte man auch ein bisschen Einsicht haben und nicht wegen jedem kleinen Pups uns aufs Dach steigen..

Wat regen die sich eigentlich alle auf bei euch. Da würde ich dann außerhalb der Ruhezeiten mit ner großen Flex Skulpturen flexen in der Garage. Mal schauen, wer das länger aushält.

Grüße
Zapper

Ich verstehs auch nicht.Irgendwann geig ich den mal meine Meinung :DD..Mach ich mal,mal sehen was meine Nachbarn dazu sagen...

LG Vespisti

Der Artikel würde mich auch interessieren...

Naja, ich hab bisher zum Glück noch keinen Stress mit meinen Nachbarn gehabt. Die anderen Mieter und Vermieter im Haus hab ich relatuv kurz nach dem Instandsetzen meiner Vespa mal drauf angesprochen, ob sie das Geknattere stört. Mit meinem Vermieter hab ich mich dann erst mal über (seine) früheren Zeiten unterhalten, als er noch so n Kabinenrollerauto mit 125ccm hatte und dass er das ganz toll findet, dass ich mir so n alten Roller gekauft hab. Und da wo ich am Straßenrand schraub hats keine direkten Nachbarn, nur Schrebergartenbesitzer und ich glaub die sind selber froh, wenn da keine Polizei und Ordnungsamt anrückt... Ich glaub, manche wohnen schon fast in ihren Schrebergärten...

Zur Not gibt's da ja gewisse Regelungen, wann man Krach machen darf und wann nicht. Wenn man sich daran hält, können die Nachbarn einen mal gerne haben

Zitat von Vechs

War das dann wenigstens mit nem angemeldeten Roller?

ja er hatte ein Kennzeiche drauf

Immerhin bist du Lernfähig

Zitat

scannen und hochladen das würde mich auch interesieren.

einscannen und per PN schicken ja

hier hochladen -->> NEIN wg copyright da gibts probleme für den Mark , sorry ausser wir bekommen das OK vom der Oldtimer Praxis Redaktion ( Mark was meinst du ??)

btw nachbarschaftsstreit : bevor sowas eskaliert sollte man immer Vorab klären wie die Nachbarn dazu stehen , hatte ich gerade selber weil ich nächstes Jahr meine Werkstatt im Garten baue ,hab die nachbarn zu nen Grillabend eingeladen und ihnen mein Vorhaben geschildert , die Frau war wenig begeistert weil Gartenliebhaberin , der Mann war sehr sachlich und im endeffekt haben sie dann auch ihre "zustimmung" mit Lärmbeschränkung ab 22 Uhr gegeben

Es muß aber doch nicht mal ein Nachbar gewesen sein. Es reicht schon ein fanatischer Umweltschützer der dich gesehen hat. Oder jemand kann dich nicht leiden und sieht nun seine Rachemöglichkeit. Und das Ordnungsamt ist verpflichtet dem nachzugehen.

da habe ich ja glück,meine nachbarn lieben meine reuse